Von Haushalt über Photovoltaik, Hauptsatzung und Silvesterfeuerwerk bis zu Spenden

Gemeinderat Künzelsau tagte hybrid am 8. Dezember 2020

Mit dem Ablauf einer Hybrid-Gemeinderatssitzung und der Handhabung der Technik haben der Künzelsauer Gemeinderat und Bürgermeister Stefan Neumann Übung und Erfahrung. Bereits zwei zurückliegende Sitzungen haben in diesem Stil stattgefunden – am 8. Dezember 2020 ist es die dritte Hybrid-Beratung. Ein Teil der Stadträtinnen und Stadträte, der Bürgermeister, ein Pressevertreter sowie Zuhörer haben sich im Sitzungssaal des Rathauses eingefunden. Ein Großteil der anderen Sitzungsteilnehmer, Gremiumsmitglieder, Ortsvorsteher, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und eine Pressevertreterin haben sich virtuell zugeschaltet.

Haushaltsplan und Wirtschaftsplan 2021

Bürgermeister Stefan Neumann und Stadtkämmerer Ulrich Walter stehen den Mitgliedern des Gemeinderates Rede und Antwort. Die Räte nehmen das Angebot, die Planwerke zu hinterfragen gerne an und stellen Detailfragen zum Haushaltsplan der Stadt und dem Wirtschaftsplan der KünWerke. In der Sitzung am vergangenen Dienstag war die Beratung der beiden Pläne vorgesehen, deren Verabschiedung steht am 15. Dezember auf der Tagesordnung.

Photovoltaik-Freiflächenanlage

Stefan Wresch, zuständig für die Projektentwicklung Photovoltaik bei der EnBW, stellt die in Belsenberg geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage vor. Die vorgesehene Fläche sei bereits mit dem Landwirtschaftsamt abgestimmt. Von dort werde die Fläche als geeignet bewertet, Schutzgebiete würden nicht verletzt. Die Fläche von 9,5 Hektar ist auf fünf Eigentümer verteilt, die alle bereits zugestimmt haben. Die Leistung der Anlage sei mit zirka 9 MWh geplant. Die maximale Leistung auf zirka 9.500 MWh im Jahr berechnet. Damit könnten ungefähr 3.000 Vier-Personen-Haushalte versorgt werden. Ortsvorsteher Jäger trägt die Pro- und Contra-Argumente des Ortschaftsrates Belsenberg vor.

Für die Umsetzung des Projektes sind eine Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und die Erstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Positiv werden in der Beratung bewertet, dass das Projekt ein Schritt zur vom Gemeinderat angestrebten autarken Energieversorgung der Stadt wäre. Bedenken gibt es unter anderem, weil die Flächen nicht mehr landwirtschaftlich genutzt werden könnten.

Die grundsätzliche Thematik, wo und in welchem Umfang PV-Anlagen in Künzelsau nach Auffassung des Gemeinderates errichtet werden können, soll im Januar beraten werden. „Jede Stunde, die der Gemeinderat über Energieautarkie diskutiert, ist es wert“, erklärt Bürgermeister Neumann.

Auch die Entscheidung über die geplante Anlage in Belsenberg und über die Einleitung der zur Realisierung erforderlichen Verfahrensschritte wird in die Beratung im Januar vertagt.

Vorberatung neuer Hauptsatzung

In die neue Hauptsatzung der Stadt Künzelsau soll unter anderem die Möglichkeit einer virtuellen Sitzungsteilnahme aufgenommen werden. Anlass ist die Pandemie. Hauptamtsleiterin Carmen Class erläutert die in diesem Zusammenhang vorgesehenen Anpassungen und die Aktualisierung der Satzung. Die in der Vorberatung eingegangenen Anregungen werden aufgearbeitet und geprüft. In der Sitzung am 15. Dezember ist der Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung vorgesehen.

Silvesterfeuerwerk

Auf die Frage, wie der Gemeinderat zum Silvesterfeuerwerk steht und ob es auf belebten Straßen und Plätzen untersagt werden soll, erhält Bürgermeister Neumann keine übereinstimmende Positionierung. Die Diskussion über die Sperrung der Hauptstraße, den Wertwiesen oder dem Platz in der Mitte des Wohngebiets Taläcker endet ohne Beschlussfassung. Eventuell, so Bürgermeister Stefan Neumann, komme der Gesetzgeber im Zusammenhang mit der Pandemie einer städtischen Regelung zuvor. Er rät jedem, Ansammlungen zu vermeiden.

Spenden

Die stolze Spendensumme von 50.700 Euro ist bei der Stadtkasse eingegangen. Mit 50.000 Euro ermöglicht die Albert Berner-Stiftung die Ausschüttung des Künzelsauer Bürgerbudgets. 250 Euro spendet die Helmut Schneider GmbH für den Kindergarten Amichshausen. 100 Euro gibt die Raiffeisenbank Hohenloher Land eG für den Kindergarten Karlspflege und 350 Euro kommen dem Kindergarten Taläcker I von profipresent.com GmbH zu. Der Gemeinderat stimmt der Annahme und Weiterleitung der Spenden zu. Der Beschluss wird einstimmig gefasst. Bürgermeister Stefan Neumann dankt den Spendern.

Letzte Sitzung des Jahres

In der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2020 werden der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan 2021 verabschiedet. Auch diese Sitzung findet in der hybriden Form statt. Zuhörer können im Sitzungssaal des Rathauses Künzelsau die Sitzung verfolgen, werden aber gebeten, sich an die aktuell geltenden Pandemieauflagen zu halten.

Gemeinderat online

Alle öffentlichen Sitzungstermine, Beratungsvorlagen und Niederschriften sind auf der städtischen Homepage zu finden: www.kuenzelsau.de/buergerinfoportal .