Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kindertagesstätten

Gemeinderat Künzelsau am 17. August 2021

Zur Sitzung des Gemeinderates im Künzelsauer Rathaus begrüßt Bürgermeister Stefan Neumann neben den Stadträtinnen und Stadträten auch Zuhörerinnen und Zuhörer, sowie wie Pressevertreter.

Zu Beginn gibt er die in nichtöffentlicher Sitzung am 27. Juli 2021 gefassten Beschlüsse bekannt: Dort hat der Gemeinderat beschlossen, in einer nächsten Ausschreibungsrunde nochmals das Gebäude An der Stadtmauer 20 mit reduzierter Mindestgebotssumme sowie die weiteren städtischen Gebäude in der Hauptstraße (Eisdiele) und im Torgässle zur Veräußerung anzubieten. Die Bethelkirche, Allee 5, wird an den Bieter Grups Immobilien GbR veräußert. Vertraglich festzulegen ist, dass 30 Prozent des Wohnraumes sozialverträglich mietpreisgebunden zur Verfügung gestellt werden. Die Veräußerung ist an die Freigabe des Landratsamt Hohenlohekreis sowie die mit der Neuplanung des Stadteingangs beauftragten Stadtplanerin Christine Tritschler von OR Plan geknüpft. Das Landratsamt hat in der Zwischenzeit bestätigt, dass die Bethelkirche nicht für die Planungen des Landratsamts-Neubaus benötigt wird.

Quartier An der Stadtmauer

Bevor der zweite Tagesordnungspunkt aufgerufen wird, stellt Stadtrat Herbert Schneider von der Gemeinderatsfraktion „Fraktion für Künzelsau“ einen Antrag zur Geschäftsordnung: Der dritte Tagesordnungspunkt „Information und Aussprache zum aktuellen Stand Quartier An der Stadtmauer“ solle von der Tagesordnung abgesetzt und auf die nächste Gemeinderatssitzung im September vertagt werden. Unter anderem begründet er den Antrag damit, dass die, zwei Stunden vor Sitzungsbeginn zum zweiten Mal angebotene, Akteneinsicht zeitlich zu knapp bemessen gewesen sei. Bürgermeister Stefan Neumann erklärt dazu, dass unabhängig von der Akteneinsicht in der Sitzung über den aktuellen Stand informiert werden soll – in vorangegangenen Sitzungen ist dies vom Gemeinderat gefordert worden. Bei Bedarf könne auch weitere Akteneinsicht für die Stadträtinnen und Stadträte angeboten werden. Der Gemeinderat beschließt mit neun Stimmen, acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, die Absetzung des Tagordnungspunktes.

Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten

Der Gemeinderat beschließt einstimmig für die Kindertageseinrichtungen und Schulen Luftfiltergeräte anzuschaffen. Es werden Luftfiltergeräte für Kindertageseinrichtungen (zirka 50 Geräte) und die Klassenstufen 1 bis 6 (48 Geräte) beschafft. Weiter wird die Stadtverwaltung beauftragt, die Geräte zu beschaffen und eine entsprechende Förderung zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt im Wege der Zwischenfinanzierung über die Kindergarten- und Schulbudgets und zu einem späteren Zeitpunkt im Nachtragshaushalt 2021.

Zuvor wird in der Diskussion darüber informiert, dass nach dem Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg zu mobilen Lüftungsgeräten die Möglichkeit der Förderung beseht, jedoch haben eingeschränkt lüftbare Räume Vorrang.

Bürgermeister Stefan Neumann gibt außerdem Informationen aus mittlerweile vorliegenden Studienergebnissen und Bewertungen von Städte- und Gemeindetag zu bedenken, wonach der Einsatz von Luftreinigungsgeräten nur bedingt einen Präsenzbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen ermöglicht und den Quarantänefall verhindert. Die schützende Wirkung von Luftfiltergeräten sei zwar bestätigt. Jedoch könne bei ohnehin notwendiger Anwendung der AHA+L-Regeln nur eine geringe Verbesserung des individuellen Infektionsschutzes erwartet werden. Der nur geringen Steigerung der Schutzwirkung stehen auch Nachteile des Geräteeinsatzes, unter anderem Geräuschemissionen, Platzbedarf, Wartung gegenüber.

Die schlecht oder nur eingeschränkt zu lüftenden Räume in städtischen Schulgebäuden sind bereits mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet. Darüber hinaus prüft die Stadtverwaltung die Anschaffung dezentraler stationärer Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung, die über ein anderes Förderprogramm laufen. Auf diese dauerhafte Lösung für Schulen und Kindertagesstätten setze die Stadtverwaltung, so Bürgermeister Stefan Neumann.

Die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen betonen jedoch in der Diskussion den Bedarf von mobilen Luftreinigungsgeräten in Kindertageseinrichtungen und Schulen und fassen den vorgenannten Beschluss zur Anschaffung.

Weiterer Sachverhalt und Hinweise auf Studienergebnisse sind in der Sitzungsvorlage (354 KB) enthalten.

Gemeinderat im September

Am Dienstag, 14. September 2021 ist die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Künzelsau geplant. Aufgrund der Pandemie-Einschränkungen kann nur eine begrenzte Zahl von Zuhörerinnen und Zuhörer teilnehmen. Es wird deshalb um Anmeldung bei Sibylle Fünfer, sibylle.fuenfer@kuenzelsau.de , 07940 129-101, gebeten.

Gemeinderat online

Alle öffentlichen Sitzungstermine, Beratungsvorlagen und Niederschriften sind auf der städtischen Homepage zu finden: http://www.kuenzelsau.de/buergerinfoportal .