Interimslösung für ausreichend Krippenplätze in Taläcker
Gemeinderat am 29.11.2022 / Stabübergabe von Herbert Schneider an Jürgen Setzer
Über Beschlüsse, die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 9. November gefasst wurden, berichtet Bürgermeister Stefan Neumann zu Beginn der Sitzung am 29. November 2022: Der Mietvertrag für städtische Räume in der Hauptstraße wurde verlängert und im Torgässle wurde ein Gebäude veräußert. Auch über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs für den Neubau eines Parkhauses im Bereich des Stadteingangs an der Stuttgarter Straße informiert Bürgermeister Stefan Neumann.
Auf Herbert Schneider folgt Jürgen Setzer
Herbert Schneider scheidet nach 13 Jahren aus dem Gemeinderat aus. Er war auch Mitglied des damaligen Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses. Ab 2018 hat er den Vorsitz der Fraktion für Künzelsau übernommen. Bürgermeister Stefan Neumann dankt ihm für sein ehrenamtliches Engagement und überreicht ihm einen Geschenkkorb. „Besonders hervorheben will ich, dass Sie sich als Selbstständiger die Zeit dafür genommen haben. Im Hinblick auf zukünftige Kommunalwahlen möchte ich auch andere motivieren. Wir können hier viel Gutes für die Stadt bewirken.“ Herbert Schneider legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. „Jetzt gehen Gesundheit, Familie und Betrieb vor. Die kommunalpolitische Arbeit hat mir ‚fast‘ immer Spaß gemacht“, sagt er mit einem Augenzwinkern und bedankt er sich für die Zusammenarbeit.
Jürgen Setzer rückt für Herbert Schneider nach. Der Gemeinderat sieht keine Hinderungsgründe und so verpflichtet Bürgermeister Stefan Neumann den neuen Stadtrat per Handschlag.
Übergangskrippengruppen in Taläcker - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
Martin Joos, Projektmanager bei der Stadtverwaltung, erörtert den dringenden Bedarf von Krippenplätzen im Stadtteil Taläcker und die prognostizierte Entwicklung in den kommenden Jahren: Aktuell fehlen Räume für vier bis fünf Gruppen zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren und für weitere zwei Gruppen für Kinder über drei Jahren. Dieser Bedarf bleibt nach den Prognosen mindestens bis Ende der 2030-iger Jahre in einer ähnlichen Größenordnung bestehen. „Wir müssen also dringend handeln um den Bedarf von Betreuungsplätzen im Stadtteil Taläcker erfüllen zu können“, so Martin Joos. Er stellt verschiedene Zwischenlösungen vor: Die Einrichtung von Krippengruppen im Erdgeschoss des Claude-Monet-Zentrums, das bisher noch leer steht, wäre ein schnelle Lösung. Ein weitere rasch realisierbare Variante wären Container. Von den fünf ausreichend großen Standorten ist nur die Fläche zwischen dem Claude-Monet-Zentrum, der Grundschule und der Bergbahnstation in städtischem Eigentum. Dort könnten Container für drei Krippengruppen aufgestellt werden. Diese Fläche haben Gemeinderatsfraktionen im Vorfeld der Gemeinderatssitzung in die Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung eingebracht. In der intensiv geführten Diskussion wird deutlich, dass für die Container-Interimslösung die geplante Gestaltung des Platzes nicht aufgegeben, nur zurückgestellt werden würde.
Der Gemeinderat fasst mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen folgenden Beschluss: Am Standort Claude-Monet-Platz werden Container als Interimslösung für die Unterbringung von Krippengruppen vorgesehen, aber Gespräche mit evangelischen Kirchengemeinde über einen alternativen Standort auf deren Grundstück beim Gemeindehaus geführt. Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, Angebote einzuholen und die Vergabe vorzubereiten. Die geplante Platzgestaltung „Neue Mitte Taläcker“ bleibt erhalten.
Die erforderlichen Mittel und Verpflichtungsermächtigungen sollen im Haushaltsplan 2023 eingestellt werden. Außerdem wird die Stadtverwaltung künftig regelmäßig über die Bedarfssituation insbesondere für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren im Planbezirk Taläcker berichten.
Rückbau und Neubau der Grundschule Amrichshausen
Dem Abriss der Grundschule Amrichshausen stimmt der Gemeinderat zu. Auch hier geht Martin Joos auf die Grundlagen und Entwicklungsprognosen ein. Mit dem einstimmigen Beschluss beauftragt der Gemeinderat außerdem die Stadtverwaltung, die erforderlichen Maßnahmen - wie Abbruchgenehmigung, Ausschreibungsvorbereitung - vorzunehmen sowie die Erarbeitung eines Raumprogrammes für einen Grundschulneubau. Dazu werden die Schulleitung, der Ortschaftsrat und die Elternvertretung eingebunden. In diesem Verfahren werden auch eventuelle außerschulische Bedarfe, die zur synergetischen Nutzung von neuen Räumlichkeiten führen können, ermittelt. Die erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanungen ab 2023 aufgenommen.
Modulares Bauen – Chance für städtische Bauaufgaben?
In den kommenden Jahren stehen im Betreuungs- und Schulbereich einige Baumaßnahmen an. Die Stadtverwaltung macht sich grundsätzliche Gedanken über die Art und Weise des Bauens in Zukunft. Martin Joos präsentiert, welche Möglichkeiten das Modulare Bauen aus der Sicht der Stadtverwaltung hier bieten kann. Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen den Vortrag zur Kenntnis und Bürgermeister Stefan Neumann fordert die Stadträtinnen und Stadträte auf: „Bitte nehmen Sie das mit, damit wir im neuen Jahr darüber beraten und entscheiden können.“
Gemeinderat im Dezember - Bürgerinfo online
Die nächste öffentliche Sitzung des Künzelsauer Gemeinderats findet am Dienstag, 6. Dezember 2022 um 18 Uhr statt. Auch hier wird es wieder um eine verbesserte Raumsituation in der Kinderbetreuung gehen – den Neubau des Kinderhauses am Fluss. Auch Breitbandausbau und Haushaltsberatungen stehen auf der Tagesordnung.
Zur letzten Sitzung im Jahr 2022 lädt Bürgermeister Stefan Neumann am Dienstag, 20. Dezember ein.
Alle öffentlichen Sitzungstermine, Beratungsvorlagen, formalen Beschluss-Wortlaute und Niederschriften sind auf der städtischen Homepage zu finden: www.kuenzelsau.de/buergerinfoportal