Wohl geordnete Finanzen und kontrollierte Ausgaben: Schlüssel zu erfolgreichen Projekten und neuen Chancen

Gemeinderat am 15. Oktober 2024

Mit dem positiven Jahresabschluss 2023 und Nachtragshaushalt 2024, einem gelungenen Planentwurf für den Zentralbereich Gaisbach und einem Einzelhandelskonzept das neben anspruchsvollen Aufgaben auch neue Chancen aufzeigt, beschäftigte sich der Gemeinderat Künzelsau in der Sitzung am 15. Oktober 2024. Zuvor verabschiedete Bürgermeister Stefan Neumann einen langjährigen Stadtrat und verpflichtete eine nachrückende Stadträtin.

Abschied und Neubeginn im Gemeinderat

Hans-Jürgen Saknus scheidet aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat aus. Zehn Jahre hat er sich als Stadtrat engagiert, fünf davon als Vorsitzender der Fraktion SPD & Grüne. Es sollte immer um das gesamte Wohl der Stadt gehen, so Saknus in seinen kurzen Abschiedsworten. „Ich wünsche dem Gremium Weitsicht und meiner Nachfolgerin Frau Neher alles Gute. Ich habe mich gerne für Künzelsau eingesetzt.“ Bürgermeister Stefan Neumann bedankt sich und überreicht ein Abschiedsgeschenk: „Sie sind ein starkes Mitglied des Gemeinderates gewesen. Danke, dass Sie sich so eingebracht haben.“ Dem Dank und der großen Wertschätzung und Anerkennung für seine kommunalpolitische Arbeit schließen sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion Ernst Bürkert und Lisa Möhler an – sie übernimmt den Vorsitz der Zählgemeinschaft „SPD & Grüne ‚Die Partei‘“ nach dem Ausscheiden von Hans-Jürgen Saknus. Für ihn rückt Anita Neher in den Gemeinderat nach. Nachdem der Gemeinderat mit einstimmigen Beschluss festgestellt hat, dass dafür keine Hinderungsgründe im Sinne der Gemeindeordnung vorliegen, verpflichtet Bürgermeister Neumann Anita Neher für ihr neues Amt.

Vorberatung des Einzelhandelskonzepts 2024

„Nichts ist schnelllebiger als der Einzelhandel. Es gilt immer noch: Handel ist Wandel“, mit diesen Worten beginnt Gerhard Beck von der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) die Vorstellung des neu erarbeiteten Einzelhandelskonzeptes für Künzelsau. Der formale Beschluss soll in einer der folgenden Gemeinderatssitzung gefasst werden.
 
Durch die Nutzungsmöglichkeiten für leerstehende Ladenflächen und die Aufwertung des Wohnens könnte die Innenstadt als attraktiver Einkaufs- und Aufenthaltsort neu positioniert werden. Trotz des erwarteten Rückgangs der Nachfrage nach Verkaufsflächen und des Rückzugs kleinerer Betriebe können daraus neue Chancen für Dienstleistungen und hochwertige Lebensräume entstehen. Die Konzeption ist als städtebauliches Entwicklungskonzept zu sehen, formuliert Leitplanken und zeigt auf wo Handel angesiedelt werden soll. Mittelfristig sollten Wegeverbindungen und langfristig, nach dem Stadteingang Stuttgarter Straße, auch die anderen Stadteingänge gestärkt werden, so Gerhard Beck.

Schneckenpumpen für die Hofratsmühle

Der Gemeinderat erteilt dem Eigenbetrieb KünWerke die Ermächtigung zur Anschaffung von zwei Schneckenpumpen für das Pumpwerk Hofratsmühle. Die Kosten belaufen sich auf mindestens rund 77.000 Euro brutto. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

Zentralbereich Gaisbach - Abschluss Realisierungswettbewerb

Von 23 fristgerecht eingereichten Arbeiten für die Planung des Zentralbereichs in Gaisbach – mit Kindertagesstätte, Grundschule, Familienzentrum und Mensa - kürte das Preisgereicht fünf Entwürfe mit Preisen und zwei Anerkennungen, erläutert Gerd Grohe vom prozessbegleitenden Büro kohler grohe architekten. Er gibt einen Rückblick auf den Realisierungswettbewerb und Ausblick auf das weitere Verfahren. Der mit dem ersten Preis ausgezeichnete Entwurf des Büros mvm+starke architekten mit ClubL94 Landschaftsarchitekten, beide aus Köln, sei so gelungen, dass die anderen Preisträger darauf verzichten, ein Angebot über konkrete Planungen abzugeben. Da das endgültige Honorar-Angebot des ersten Preisträgers zu knapp vor dieser Sitzung eingegangen ist, wird der Beschluss zur Beauftragung der Architekten und Landschaftsarchitekten in der Gemeinderatssitzung im November 2024 gefasst werden.

Strategie 2040

Der Beschluss der in der Klausur des Gemeinderates erarbeiteten Fortschreibung der „Strategie 2030 auf 2040“ wird vertagt. Die vorgetragenen Anregungen der Stadträtinnen und Stadträte werden eingearbeitet und erneut zur Beratung vorgelegt.

Jahresabschluss der Stadt Künzelsau sowie des Eigenbetriebs KünWerke 2023

„Unser Optimismus von der Haushaltseinbringung 2023 hat sich bestätigt. Wir schließen unsere Gesamtergebnisrechnung des Jahres 2023 mit über 35 Millionen im Plus ab“, freut sich Stadtkämmerer Ulrich Walter. Gleichzeitig mahnt er, vor dem Hintergrund der anstehenden Investitionen im Kindergarten- und Schulbereich sowie der unsicheren gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, gelte es den erzielten „Gewinn“ verantwortungsbewusst einzusetzen und zum Teil auf die hohe Kante zu legen. Das positive Ergebnis komme hauptsächlich aus Gewerbesteuer (44,6 Millionen Euro) und höheren Zinserträgen (2,887 Millionen Euro). Investitionen in Höhe von insgesamt 8,8 Millionen Euro sind in die Bereiche Feuerwehr, Schulen, Kindergärten, Sporthallen, Gemeindestraßen und Starkregenrisikomanagement geflossen. Der städtische Haushalt war 2023 und ist auch im ersten Nachtragshaushalt 2024 schuldenfrei. Lediglich für die KünWerke wurden Trägerdarlehen aufgenommen.

Annika Kilian, stellvertretende Stadtkämmerin, berichtet ebenfalls Erfreuliches über das Jahresergebnis 2023 der KünWerke: Die Umsatzerlöse entwickeln sich positiv. Gleichzeitig steigen die Aufwendungen zunehmend. Das Jahresergebnis schließt mit minus 1,9 Millionen Euro ab. Die Investition haben sich mehr als verdoppelt auf 17,263 Millionen Euro.
Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss der Stadt Künzelsau sowie des Eigenbetriebes KünWerke 2023 mit einstimmigem Beschluss fest.

Erster Nachtragshaushaltsplan Stadt Künzelsau und Nachtragswirtschaftsplan KünWerke 2024

Nur gering verändern sich die Eckdaten des Nachtragshaushaltes zum ursprünglich verabschiedeten Haushaltsplan 2024, informiert Stadtkämmerer Ulrich Walter. Die Erträge verringern sich lediglich um 25.000 Euro, während die Aufwendungen um rund 227.600 Euro steigen. Daraus resultiert eine Verschlechterung des Ergebnisses von insgesamt 252.600 Euro. Gleichzeitig werden 4,840 Millionen Euro weniger für Investitionen benötigt – unter anderem, weil sich manche Maßnahmen auf folgende Jahre verschieben. Es ist ein positives ordentliches Ergebnis von 1.074.734 Euro veranschlagt.

Rund 13,2 Millionen Euro investieren die KünWerke 2024 in den verschiedenen Betriebszweigen – rund 1,07 Millionen Euro mehr als im Wirtschaftsplan 2024 ursprünglich eingeplant. Die Erhöhung der Investitionsausgaben fließt hauptsächlich in die Bereiche Abwasserbeseitigung (755.190 Euro) und Wasserwerk (449.330 Euro). Im Verkehrsbetrieb verschieben sich Investitionen von rund 300.000 Euro auf das Folgejahr. Zur Finanzierung sind 9,26 Millionen Euro Kreditaufnahm in 2024 vorgesehen.
 
Der Gemeinderat verabschiedet den ersten Nachtragshaushaltsplan der Stadt Künzelsau sowie den ersten Nachtragswirtschaftsplan der KünWerke für das Jahr 2024. Gleichzeitig beschließt das Gremium mit dem einstimmigen Beschluss auch die erste Nachtragshaushaltssatzung.

Spenden

Der Annahme und Weiterleitung von zwei Spenden stimmt der Gemeinderat per einstimmigem Beschluss zu: 400 Euro spendet eine Privatperson für den Waldkindergarten, 600 Euro spendet die dm GmbH & Co KG für die Jugendfeuerwehr. Bürgermeister Stefan Neumann bedankt sich bei den Spendern.

Nächste Gemeinderatssitzung am 12. November 2024

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 12. November 2024 um 18 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Künzelsau statt. Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sind herzlich willkommen. Die Tagesordnung ist, wie alle öffentlichen Sitzungstermine, Beratungsvorlagen, formalen Beschlüsse, Niederschriften und die Präsentationen, auf der städtischen Homepage zu finden: www.kuenzelsau.de/buergerinfoportal .