Gemeinderat am 10. Mai 2022

850.000 Euro für Straßenbau, neues Bauhoffahrzeug und Bergbahn

Bürgermeister Stefan Neumann eröffnet die Sitzung des Gemeinderates am 10. Mai 2022 im Sitzungssaal des Rathauses in Künzelsau, in deren Verlauf die Stadträtinnen und Stadträte grünes Licht für Straßenbauarbeiten, einen neuen Hubsteiger und umfangreiche Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen an der Bergbahn geben. In Summe sind das ungefähr 850.000 Euro Investitionen.

Wasserwerk Jahresbau Tief- und Straßenbauarbeiten

Die Nachträge 1 bis 3 für die Tief- und Straßenbauarbeiten für den Jahresbau mit einer Bruttoangebotssumme von 271.546,18 Euro vergibt der Gemeinderat mit einstimmigem Beschluss an die Firma Schwarz GmbH aus Stachenhausen. Weiter stimmt das Gremium der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023 zu.

Ersatzbeschaffung Hubsteiger für den Bauhof

Der Gemeinderat ermächtigt die Stadtverwaltung, die Ersatzbeschaffung des Hubsteigers zum Preis von 283.005,80 Euro brutto bei der Firma Ruthmann Holdings GmbH aus Gscher vorzunehmen.
Ersetzt wird damit ein Hubsteiger, der im Jahr 2009 beschafft wurde. In den letzten Jahren entstanden enorme Kosten und Ausfallzeiten, weil das Fahrzeug sehr reparaturanfällig wurde.

Klassencontainer für die Grundschule Amrichshausen

Aufgrund niedriger Schülerzahlen wurden in den letzten Jahren an der Grundschule Amrichshausen zwei Kombiklassen gebildet und das Raumangebot war ausreichend. Seit dem Schuljahr 2021/22 sind wieder drei Klassen an der Schule, eine Kombiklasse (Klasse 3 und 4) und zwei einzelne Klassen (Klasse 1 und 2). Dies führt dazu, dass alle drei Räume der Schule dauerhaft belegt sind, so dass kein Raum für Trennungsstunden mehr zur Verfügung steht und auch die außerschulische Betreuung nur sehr eingeschränkt arbeiten kann. Es herrscht Raumnot. Um für die vorgesehene Erweiterung und Sanierung der Schule zeitlich Luft zu verschaffen, schlagen Stadtverwaltung, Schulleitung, Elternvertreter und Ortschaftsrat Container als Interimslösung vor.
 
Sobald der Stadtverwaltung die angeforderten Angebote über zwei Klassenzimmer-Container sowie einen Sanitär-Container für die Grundschule Amrichshausen vorliegen, werden die Fraktionen informiert. Sofern sie der Beschaffung zustimmen, kann dann der Auftrag erteilt werden. Dieses Vorgehen beschließt der Gemeinderat mehrheitlich.

Bebauungsplan „Solarpark Steinbach II“

Aus dem Gremium wird der Antrag gestellt, die Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans Sondergebiet „Solarpark Steinbach II“ auf der Gemarkung Steinbach zurückzustellen – bis vom Betreiber ein Konzept zur Beteiligung vorliegt, das nicht darlehensbasiert ist. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Quartalsbericht

Bürgermeister Stefan Neumann berichtet über Maßnahmen und Projekte, die aktuell von der Stadtverwaltung bearbeitet werden. Von der Neugründung des Abwasserzweckverbands Hohenlohe-Kochertal, über die Erschließung von Wohnbau- und Gewerbebauflächen, digitalisierte Bauakten bis hin zur Dorfkernsanierung in Nagelsberg berichtet er über den aktuellen Stand.

Bergbahn – nach 23 Jahren Betrieb steht größere Sanierung an

Bernd Scheiderer, Leiter des Stadtbauamtes und Technischer Leiter der KünWerke, informiert über die jetzt nach 23 Jahren Betriebszeit anstehenden und vorgeschriebenen Überprüfungen der Bergbahn. Damit einhergehen Sanierungen beispielsweise von Stützwänden oder Trägerkonstruktionen, die in den kommenden Jahren bis 2024 eingeplant und mit der jährlichen Hauptuntersuchung verbunden werden können. In den kommenden Jahren wird auch in das Fahrgastinformationssystem investiert. Bereits von Montag, 25. Juli bis einschließlich Samstag, 13. August 2022 findet die diesjährige Hauptuntersuchung statt. Dann ist die Bergbahn außer Betrieb und ein Schienenersatzverkehr wird eingerichtet. Im Jahr 2022 sind dafür Kosten von rund 300.000 Euro im Haushalt eingestellt. „2023 und 2024 brauchen wir wahrscheinlich mehr“, sagt Bernd Scheiderer. „Das ist aber durchaus berechtigt, weil wir hier über eine Konzessionsverlängerung von 25 bis 30 Jahren reden.“ Die Konzession für den Betrieb der Bergbahn wird vom Landesbergamt in Freiburg nur dann erteilt, wenn die Anlage hundertprozentig in Ordnung ist – und das war sie bis jetzt, dank der guten Betreuung durch das Bergbahn-Personal.

Zusatzbezeichnung „Hochschulstadt Künzelsau“

Der Gemeinderat unterstützt mit mehrheitlichem Beschluss das Vorhaben, die Zusatzbezeichnung Hochschulstadt Künzelsau zu erlangen und ermächtigt die Verwaltung zur Beantragung beim Innenministerium Baden-Württemberg.

Spenden

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme und Weiterleitung von 20 Geldspenden für die Hilfe für ukrainische Geflüchtete in Künzelsau. Auch für die Anschaffung eines Insektenhotels wurden der Grundschule Taläcker knapp 200 Euro gespendet. Den Spenderinnen und Spendern dankt Bürgermeister Stefan Neumann herzlich.

Gemeinderat Künzelsau im Juni

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 28. Juni 2022 im Sitzungssaal im Rathaus Künzelsau statt. Alle öffentlichen Sitzungstermine, Beratungsvorlagen und Niederschriften sind auf der städtischen Homepage zu finden: https://kuenzelsau-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp