Neues Rathaus. Foto Olivier Schniepp.

Gemeinderat: Haushalt 2020 wird in drei Sitzungen beraten

Umfangreiches Paket orientiert sich an Zielen bis 2030.

Ein weiterer Schritt zur Klimaneutralen Stadt: 1.000 Traubeneichen wurden Anfang Dezember im Stadtwald gepflanzt. V.l., Stadtförster Stephan Römer und Bürgermeister Stefan Neumann.
Ein weiterer Schritt zur Klimaneutralen Stadt: 1.000 Traubeneichen wurden Anfang Dezember im Stadtwald gepflanzt. V.l., Stadtförster Stephan Römer und Bürgermeister Stefan Neumann.

Noch bevor in der Sitzung des Gemeinderates Künzelsau am 10. Dezember 2019 die zukünftigen Haushaltsdaten angesprochen werden, informiert Bürgermeister Stefan Neumann über Mehrkosten im Jahr 2019 in den Bereichen Bergbahn und Hallenbad TollKün. Im Zuge von Eilentscheidungen hat er überplanmäßige Ausgaben genehmigt: 40.000 Euro für eine vorgeschriebene Prüfung einer Brücke auf der Bergbahntrasse und 75.000 Euro für das Hallenbad TollKün für dort angefallene höhere Energiekosten und die Haushaltsumstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR).

Haushalts- und Wirtschaftsplan 2020 am 10. Dezember

Welche Maßnahmen sollten 2020 begonnen oder umgesetzt werden? Wo ist was zu finden im Haushaltsplan für das Jahr 2020? Für was sind wieviel Mittel eingeplant? Die Stadträte hatten am vergangenen Dienstag, am 10. Dezember 2019 die Gelegenheit, den 285 Seiten starken Haushaltsplan und den 173 Seiten starken Wirtschaftsplan 2020 zu hinterfragen und sich von Bürgermeister Stefan Neumann und dem stellvertretenden Stadtkämmerer Ulrich Walter die Positionen erläutern zu lassen. In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am kommenden Dienstag,17. Dezember 2019, um 18 Uhr, wird der Haushaltsplan 2020 schließlich verabschiedet.

Haushalts- und Wirtschaftsplan 2020 am 3. Dezember

Bürgermeister Stefan Neumann hat den Haushalts- und Wirtschaftsplan 2020 bereits in der Sitzung des Gemeinderates am 3. Dezember 2019 eingebracht und die Eckdaten gemeinsam mit dem stellvertretenden Stadtkämmerer vorgestellt: Im Ergebnishaushalt der Stadt sind insgesamt Erträge von 48.965.490 Euro und Aufwendungen von 48.030.420 Euro und ein daraus resultierendes ordentliches Ergebnis von 935.070 Euro enthalten. Im Finanzhaushalt sind Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 48.167.120 Euro und Auszahlungen in Höhe von 45.210.420 Euro eingeplant. 2.956.700 Euro Zahlungsmittelüberschuss entstünde daraus. Im Bereich der Investitionstätigkeiten sind Einzahlungen von 7.308.000 Euro und Auszahlungen von 9.624.000 Euro und ein daraus entstehender Bedarf von -2.316.00 Euro prognostiziert. Der Saldo des Finanzhaushalts beträgt jedoch 640.700 Euro. Insgesamt enthält die Finanzplanung also 9,624 Millionen Euro Investitionen. Daraus ergibt sich ein umfangreiches Aufgabenpaket für die städtischen Mitarbeiter, das sich an Zielen bis 2030 orientiert.

Im Wirtschaftsplan der KünWerke sind im Erfolgsplan 10,663 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben eingeplant. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans sind mit 21, 84 Millionen Euro angesetzt.

In einer Klausurtagung im Juli hat der Gemeinderat fünf strategische Ziele für die Legislaturperiode bis 2024 festgelegt und auch definiert für welche Projekte bis 2030 der Weg geebnet werden soll. Gesundheit, Klima und Umwelt, Infrastruktur, Wohnen sowie Digitalisierung und Mobilität sind die fünf Bereiche in denen Gemeinderat und Stadtverwaltung Künzelsau Schwerpunkte setzen, erläutert Bürgermeister Stefan Neumann bei der Haushaltseinbringung. So soll 2024 das Konzept für das Gesundheitszentrum umgesetzt sein (Zukunft Gesundheit); 2020 das Biotopvernetzungskonzept weiter umgesetzt und der Altarm des Kochers ökologisch aufgewertet werden (Zukunft Klima und Umwelt). Ein weiterer Schritt zur Klimaneutralen Stadt sei das Pflanzen von 1.000 Traubeneichen im Stadtwald in den letzten Tagen gewesen. Unter dem Ziel „Zukunft Infrastruktur“ sollen 2020 der Spatenstich für das Quartier An der Stadtmauer und die Bebauung des Mustang-Areals erfolgen. Voraussetzung, dass das Kreishaus 2024 bezugsfertig sein kann, ist die Durchführung eines Architektenwettbewerbs für den Neubau im Jahr 2020. Die Stadtverwaltung wolle dazu die Klausurtagung Kreistages des Hohenlohekreises begleiten. Aber 2020 soll auch mit dem Bau des Dorfgemeinschaftshaus Nagelsberg und des Kinderhauses am Fluss begonnen werden. Planungen für die neue Mitte in Garnberg, für ein Kinderhaus im Wohngebiet Taläcker sowie für die Erweiterung und Sanierung der Grundschule in Amrichshausen stehen 2020 an. „Anbaden im neuen Kocherfreibad wird Pfingsten stattfinden“, freut sich Stefan Neumann. Bezahlbaren Wohnraum und Mietwohnungen, interessante Wohnkonzept und Wohneigentum will Neumann unter dem Zielwert „Zukunft Wohnen“ fördern. Bereits 2020 wird das rund zehn Hektar große Baugebiet Haselhöhe in Gaisbach erschlossen; auf einem Areal an der Würzburger Straße wird preisgünstiges Wohnen in Innenstadtnähe geplant. Jeder Haushalt im Stadtgebiet soll spätestens 2030 die Möglichkeit haben an das Glasfasernetz anzuschließen. So lautet die Zielsetzung „Zukunft Digitalisierung und Mobilität“. 2020 müssen die Nachfolgeregelung für den City-Bus ausgeschrieben werden und die Bewerbung für die Reaktivierung der Bahnstrecke Waldenburg – Künzelsau gemeinsam mit dem Hohenlohekreis erfolgen. Bürgermeister Stefan Neumann hat in der Gemeinderatssitzung am 3. Dezember eine ansehnliche Liste von Projekte und Aufgaben in den kommenden Jahren vorgetragen, die alle, teilweise auch zunächst nur mit Planungsraten, im Haushaltsplan 2020 enthalten sind.

Ratsarbeit online

Sitzungstermine, Beratungsvorlagen und die Beschlüsse des Gemeinderates Künzelsau sind auch online einzusehen: https://kuenzelsau.de/rathaus+und+buergertheke/lokalpolitik/buergerinfoportal

Die nächste öffentliche Sitzung findet am Dienstag, 17. Dezember 2019 statt. Zuhörer sind herzlich willkommen.